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CDU Stadtverband Böblingen

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CDU Böblingen und Dagersheim 2012:

zu: CDU Böblingen + Dagersheim 2010 zu: CDU Böblingen + Dagersheim 2011 CDU Böblingen + Dagersheim 2012

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Eine Delegation aus Sömmerda zu Gast in Böblingen  (02.10.2012)

die CDU Stadträte Daniela Braun und Dr. Willi Braumann sind mit dabei ... für weitere Infos bitte unten stehenden Artikel aus der Kreiszeitung Böblinger Bote anklicken.

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Seifenkistenrennen in Dagersheim - die CDU Böblingen-Dagersheim stellt Streckenposten und sorgt für Verpflegung  (09.09.2012)

weitere Fotos finden Sie hier ...

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CDU Sommerfest am Samstag, 15.09.2012 ab 14.00 Uhr an der alten TÜV-Halle


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Elke Staubach als Kreisvorsitzende der FrauenUnion wiedergewählt  (15.05.2012)

Die diesjährige Mitgliederversammlung der Kreis-FrauenUnion (FU), einer Vereinigung der CDU, mit Neuwahlen fand am Dienstagabend, 15.5.2012 in Leonberg-Eltingen im Hotel-Restaurant Kirchner statt.
Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende, Elke Staubach, erfuhren die Anwesenden von der CDU Landtagsabgeordneten, Sabine Kurtz MdL, Aktuelles aus dem Landtag in Stuttgart.
Die Abgeordnete umriss sehr lebendig, wie sich die Arbeit der CDU-Fraktion in der Oppositionsrolle verändert hat. Einerseits sind wichtige Informationen nicht mehr so ohne weiteres abrufbar. Andererseits profitiert die Fraktion davon, dass die seitherigen CDU-Minister ihre Erfahrungen in die Fraktionsarbeit einbringen.

Die Presse macht in ihrer Berichterstattung große Unterschiede. So werden Redebeiträge von CDU- Landtagsabgeordneten oft in der Presse überhaupt nicht erwähnt.
Auch ist es schwierig an Informationen zu kommen, die Opposition wird in vielen Fällen vor vollendete Tatsachen gestellt, so z. B. bei der Polizeireform. Auch die Pläne zur Gemeinschaftsschule verunsichern nicht nur die Eltern, sondern auch Lehrer. Interessant ist auch die Tatsache, dass es Pläne der neuen Landesregierung gibt, die Ausbildung zur Sonderpädagogik zu zerschlagen.

Ein zukünftiges Thema bei CDU und Frauen Union wird das Parité-Gesetz sein. Hier ist von Seiten der GRÜNEN auf Landesebene angedacht, dass bereits zur Kommunalwahl 2014 die Listen im Reißverschlussverfahren, jeweils abwechselnd eine Frau und ein Mann, aufgestellt werden sollen. Frauen für die Politik zu gewinnen, wird ein großes und wichtiges Thema der nächsten Jahre sein.
Bei diesem Thema sprach die FU-Kreisvorsitzende, Elke Staubach die Aktion der Landes-CDU „Frauen im Fokus“ an. Hier wird aktuell per online-Befragung, Telefonaktion bzw. mittels Fragebogen die Meinung von Nichtmitgliedern, weiblich und männlich, abgefragt. In ihrem Rechenschaftsbericht ging die FU-Vorsitzende auch auf das umstrittene Betreuungsgeld ein und bekräftigte die Forderung der Kreis-FU, dass dieser Betrag nicht bar ausgezahlt werden soll sondern den Müttern z.Bsp. mittels Rentenanrechnung zu Gute kommen sollte.

In bewährter Weise fungierte anschließend Wolfgang Heubach, Kreisvorsitzender der CDU, als Wahlleiter. Die Vorsitzende Elke Staubach (Leonberg), wurde einstimmig wiedergewählt. Als Stellvertreterinnen wurden Elisabeth Buck (Böblingen), Corinna Gauß (Hildrizhausen)und Gerti Mayer-Vorfelder ( Böblingen) in ihren Ämtern bestätigt. Wiedergewählt wurde auch die Schatzmeisterin Monika Hübner (Böblingen) sowie die Protokollantin Susanne Rein (Aidlingen). Neu gewählt wurde Beate Broghammer (Waldenbuch) als Internetbeauftragte und Regina Stähle ( Holzgerlingen) als Pressesprecherin. Als Beisitzerinnen wurden Marina Angladagis, Daniela Braun und Kerstin Hartmann (alle Böblingen), sowie Elke Groß und Christa Breitling ( beide Gärtringen), weiterhin Petra Fleischmann (Magstadt), Ute Geiger (Renningen) Dr. Renate Ising (Warmbronn) Carola Manzke (Weil der Stadt) sowie Katja Schorm (Leonberg) gewählt.

In seinem Grußwort gratulierte der Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach der FU-Vorsitzenden Elke Staubach zu ihrer Wiederwahl und würdigte ihr Engagement als Vorsitzende mit einem Dank für die geleistete Arbeit.

Bericht: Regina Stähle, Bild: Wolfgang Heubach

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Ein Gewinn für Dagersheim - Das Großkraftwerk (GuD) auf Dagersheimer Gemarkung kommt nicht! (10.05.2012)

Der hartnäckigen Nachfrage des bürgerlichen Lagers aus CDU, Freien Wählern und FDP ist es u.a. zu verdanken, dass Dagersheim von einem Großkraftwerk auf seiner Gemarkung verschont blieb.  

"Die Kreiszeitung Böblinger Bote schreibt zwar "Vorübergehender Abschied vom Großkraftwerk", was aber nur die halbe Wahrheit sein dürfte und vermutlich mehr der Hoffnung einer kleinen Minderheit im Gemeinderat geschuldet ist. Die meisten Stadträte glauben nicht daran, dass ein derartiges Großkraftwerk, wie es unter Verantwortung von Baudezernentin Christine Kraayvanger dem Gemeinderat vorgestellt wurde, auf Dagersheimer Gemarkung jemals geben wird. Dies gilt insbesondere für die von Baudezernetin Christine Kraayvanger vorgestellte Dimension." ... so CDU Stadträtin Daniela Braun. Zu groß war die Dimensionierung und die damit verbundene wirtschaftlichen Unwegsamkeiten. Ein Kraftwerk, das aus gesetzlichen Gründen dem Solarstrom und der Windkraft den Vorrang geben muss darf keinen Strom produzieren solange die Sonne ausreichend scheint oder der Wind genügend bläst. So ein Kraftwerk rechnet sich einfach nicht und wird deshalb schnell zum Verlustgeschäft. Es würde mit zunehmendem Ausbau der alternativen Energien einen Großteil der Zeit stillstehen und ist für Investoren damit nicht lukrativ - auch dann nicht, wenn der Staat finanzielle Regelungen schaffen würde, die diese Ausfallzeiten kompensieren. Zum einen gibt es diese Regelungen derzeit nicht und zum Anderen wäre eine solche Subvention sehr kritisch zu betrachten.

Nach Einschätzung von Oberbürgermeister Wolfgang Lützner (CDU) würde eine staatliche Subvention auch nicht so einträglich sein, dass für eine Standortkommune viel übrig bleibt. "Eine staatliche Subvetion wird nicht für satte Gewinne sorgen", sagt Lützner „das kann sich der Staat gar nicht leisten“. Ob man den Bürger durch immer weiter steigende Stromkosten damit belasten kann ist ebenso fraglich.

„Es gibt derzeit kein wirtschaftliches Modell“, betont Prof. Hans-Peter Dietz vom Stuttgarter Beratungsbüro Fichtner & Partner, der als Gutachter im Prozess der Meinungsbildung beauftragt war. Eine kritische Haltung hatte aber auch die überwiegende Zahl der Böblinger Stadträte, über alle Fraktionen hinweg. Hans-Dieter Schühle (CDU) sah schon die nächste Bauruine und Wolfgang Hensel (SPD) stellt fest: „Ich tue mir schwer mit meiner Entscheidung, wenn ich nicht weiß, was in die Stadtkasse kommt“.

CDU Stadträtin Daniela Braun ist froh, auf Seite der Dagersheimer gegen das Großkraftwerk gekämpft zu haben. "Zunächst fragten wir uns wer ein so gigantisches Kraftwerk überhaupt braucht und wer den Strom und die Wärme abnehmen soll. Wir sahen auch den städtebaulichen Schaden für Dagersheim. Wenigstens ist es uns gelungen die Entscheidung Stück um Stück hinauszuzögern" sagt Daniela Braun", denn wir hatten schon immer das Gefühl, dass ein GuD dieser Größenordnung unwirtschaftlich für Böblingen ist und mehr Schaden anrichtet, als es nutzt. Jetzt sehen wir uns natürlich durch das Gutachten von Prof. Dietz bestätigt und sind froh, dass eine frühzeitige Fehlentscheidung im Gemeinderat verhindert werden konnte. Dennoch brauchen wir GuDs - das ist überhaupt nicht strittig. Nicht aber an diesem Standort und nicht in diesem Gigantismus."

Kleinere, dezentrale GuDs, die unabhängig vom Standort sind, wurden von Daniela Braun und der CDU Fraktion schon immer unterstützt und favorisiert. Mehr dazu unter der Historie zum "Großkraftwerk in Dagersheim".

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Peter Grotz der Vorsitzende der CDU-Fraktion Böblingen zum Haushalt 2012  (07.01.2012)

Prioritäten setzen und nachhaltig investieren

Das Jahr 2011 wird als ein Jahr der Staatskrisen, Euro-Rettungsschirme und Krisengipfel in die Geschichte eingehen. Böblingen als Teil einer der wirtschaftsstärksten Regionen in Deutschland kann von den Krisenszenarien in Wirtschaft und Finanzen nicht unberührt bleiben.

Wir müssen viele Aufgaben angehen und wir haben zu wenig liquide Mittel dafür. Deshalb müssen wir Prioritäten setzen und nachhaltig investieren. Das heißt: Wir müssen genau unterscheiden zwischen dem Wünschenswerten und dem Wesentlichen und wir müssen mit unseren Investitionen Mehrwert schaffen.

CDU-Antrag auf Beschränkung der Ausgaben für Bauinvestitionen

Mit einem unserer Haushaltsanträge hatten wir beantragt, dass die Arbeitsliste der Bauinvestitionen für das Jahr 2012, von der Verwaltung ursprünglich mit einem Umfang von über 16 Millionen Euro vorgelegt, noch einmal sehr kritisch geprüft wird. In einem ersten Schritt hat die Verwaltung selbst eine Reduktion auf ein Volumen von 14,6 Millionen Euro vorgenommen. Wir haben beantragt, die Summe der Kosten für die  geplanten Baumaßnahmen auf 14 Millionen Euro zu begrenzen. Dies ist auch gelungen.
Auch für das nächste Jahr sehen wir erheblichen Aufklärungs- und Entscheidungsbedarf bei den Baumaßnahmen, zum Beispiel bei den Kosten für den weiteren Ausbau der A 81, die von der Stadt Böblingen aufzuwenden sind. Es ist zu klären, welche flankierenden Maßnahmen zu diesem Projekt wir uns leisten können und wollen. Ich denke dabei insbesondere an die Deckelgestaltung, die Querspange und die Anschlussstellen.

Zustimmung zum CDU Antrag zur Verbesserung bei der Kinderbetreuung

Nachhaltige Investitionen sind solche, die auf die Zukunft angelegt sind. Dazu gehören unstrittig Investitionen in den Bereich Bildung und Kinderbetreuung. Hier wird bereits viel getan. Vor allem wird viel in Beton investiert, aus dem Gebäude entstehen. Wir von der CDU-Fraktion halten es aber für ebenso wichtig, auch an die Menschen zu denken, die die Gebäude nutzen und die Nutzung seitens der Stadt organisieren. Gerade mit Blick auf die Eltern hatten wir als CDU-Fraktion einen Antrag eingebracht, der vorsieht, die Schließzeiten der Kindertageseinrichtungen während der Ferien auf 26 Tage (bisher 29 Tage) zu begrenzen. Wir wollen als Stadt gerade jungen Familien, in denen beide Elternteile berufstätig sind, ein qualitativ Hochwertiges Angebot unterbreiten. Dazu gehört auch ein angemessener zeitlicher Rahmen der Schließzeiten in den Ferien. Der bestehende Umfang von 29 Tagen war für viele Eltern ein Problem, weil sie für diesen langen Zeitraum nahezu ihren gesamten Jahresurlaub aufwenden mussten.

Auseinandersetzung um den Stellenplan

Prioritäten setzen und nachhaltig investieren ist nach unserer Auffassung auch ein gutes Prinzip bei der Beurteilung des Stellenplans, der von der Verwaltung vorgelegt wurde. Unser Antrag, die Zahl der neuen Stellen auf 15 zu begrenzen und wo immer möglich diese neuen Stellen auf drei Jahre zu befristen, fand die Zustimmung der Mehrheit im Gemeinderat. Über vier weitere Stellen, die mit einem Sperrvermerk versehen sind, entscheidet der Gemeinderat jeweils an, dass für die nächsten Jahre durch zusätzliche neue Aufgaben ein erhöhter Personalbedarf besteht. Allerdings haben wir als CDU-Fraktion auch die klare Erwartung, dass durch die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung und durch permanente Aufgabenkritik mittelfristig wieder Stellen abgebaut werden können.
Der Vorschlag der SPD, insgesamt nur 12,3 Stellen neu zu genehmigen, bedeutet aus unserer Sicht eine so starke Einschränkung, dass die Verwaltung ermächtigt werden müsste, bereits beschlossene Stellen wieder zu streichen. Damit würden wir als Gemeinderat unsere eigenen Beschlüsse zur Disposition geben. Das kann nicht in unserem Interesse sein. Hier brauchen wir Klarheit und Verlässlichkeit. Die SPD konnte sich mit ihrem Antrag nicht durchsetzen und nahm dies zum Anlass, gemeinsam mit der Fraktion der Grünen den Haushalt als Ganzes abzulehnen. Eine Entscheidung, die wir nicht nachvollziehen können.

Jahre des Umbaus in unserer Stadt

2012 beginnen die Baumaßnahmen für das neue Einkaufszentrum. Der Umbau der Unterstadt geht weiter. Zu Beginn des kommenden Jahres steht die Entscheidung über die Zukunft bei unserer Energieversorgung an. Es geht darum, unsere Stadtwerke so auszubauen, dass sie ihren Kunden Strom, Gas, Fernwärme und andere Dienstleistungen anbieten können. Diese Aufgaben werden wir nicht alleine stemmen können, sondern wir brauchen dazu einen erfahrenen Partner. Lassen Sie uns auch im Jahr 2012 gemeinsam mit klarer Perspektive, den richtigen Prioritäten und Entscheidungen, zu Gunsten nachhaltiger Investitionen, zum Wohle unserer Stadt vorwärts gehen.

Mit den besten Wünschen für das neue Jahr

Peter Grotz
CDU-Fraktion

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© Daniela Braun

Themenblock: CDU Böblingen und Dagersheim

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