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CDU Böblingen - Wahlprogramm 2009

Neben meinem Schwerpunkt - für den auch meine ehrenamtliche Tätigkeit beim Treff am Murkenbach steht - vertrete ich natürlich zusammen mit allen CDU Stadträten und -rätinnen das gemeinsam entwickelte Wahlprogramm der CDU Böblingen:

Stadtentwicklung und Verkehr

Böblingen präsentiert sich bereits heute als eine attraktive Stadt mit einer guten Infrastruktur und Verkehrsanbindung, in der viele Menschen gerne wohnen und arbeiten. Dennoch brauchen wir in Böblingen einen Wandel, denn nur durch Veränderungen kann es einen Fortschritt geben.

Mit dem neuen Stadtteil Flugfeld haben wir ein neues, wertvolles Gelände hinzugewonnen, das uns große Chancen für Neuansiedlungen von Handel, Gewerbe und Dienstleistungen bietet. Der Deckel über die A81 soll so lang wie möglich gestaltet werden, denn nur so können die Menschen vor Lärm und Luftverschmutzung ausreichend geschützt werden. Langfristig unterstützen wir auch die Pläne für den Neubau einer neuen Mehrzweckhalle auf dem Flugfeld als Ersatz für die alte Sporthalle, in der Großveranstaltungen in den Bereichen Sport und Unterhaltung wieder stattfinden können. Die Stadt Sindelfingen sollte hierbei in die Planungen mit einbezogen werden.

Das Profil als beliebte Einkaufstadt mit einem umfangreichen Branchenmix und interessanten Freizeit- und Kulturangeboten für alle Bevölkerungsschichten wollen wir stärken und ausbauen. Die Verlegung des ZOB und neue Nutzungen auf demfreigewordenen Gelände wird die Struktur der Unterstadt mit weiteren Einkaufsmöglichkeiten nachhaltig beeinflussen. In der Oberstadt entsteht der neue Bürgertreff am See, der für bürgernahe Kontakte genutzt werden kann. Auch die Aufwertungen und Erweiterungen der städtischen Parkanlagen und Gärten am Schlossberg und am Maienplatz sollen die Aufenthaltsqualität verbessern. Das Künstlerviertel mit seinem schönen Flair ist zum Ausgehen und als Treffpunkt für alt und jung wieder neu zu beleben.

Wir setzen uns auch dafür ein, die Rahmenbedingungen für eine Realisierung der Bahnhofstraße als Fußgängerzone zu schaffen, mit dem Ziel, die Attraktivität als Einkaufsstadt und die Lebensqualität in der Innenstadt insgesamt aufzuwerten. Der Durchgangsverkehr soll reduziert werden, besonders auf der Wolfgang-Brumme Allee und am Elbenplatz. Die neue Querspange über das Flugfeld und der Kreisel am Listplatz tragen in Zukunft aus unserer Sicht zu einer deutlichen Entlastung bei. Die
Erreichbarkeit für die Innenstadt muss aber auf jeden Fall gewährleistet bleiben.

So wird Böblingen auf einem guten Weg in Zukunft sein können und seine herausragende Rolle als große Kreisstadt in der Region Stuttgart behaupten und sogar ausbauen können. Dies gelingt umso mehr, wenn sich Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt identifizieren und sich in ihr wohl fühlen.

Unterstützung für Familien und Investitionen in Bildung

Beiträge zur Sicherung unserer Zukunft

Böblingen ist eine familienfreundliche Stadt mit attraktiven Angeboten der Kinderbetreuung und vielfältigen Möglichkeiten in den Bereichen Freizeit, Sport, Spiel und Kultur. Darauf sind wir stolz. Das Bestehende soll in Zukunft erhalten und geeignet ausgebaut werden. Böblingen soll auch künftig für Familien eine attraktive Stadt bleiben, in der die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ernst genommen wird. Wir werden uns dafür einsetzen, die Kinderbetreuung für die Gruppe der unter Dreijährigen
weiter auszubauen.

Bildung wird in den kommenden Jahren noch stärker zu einem zentralen Standortfaktor werden. Bereits heute ist Böblingen überregional für sein ausgezeichnetes Bildungsangebot bekannt. Diesen hohen Standard gilt es zu halten. Auch in Zeiten rückläufiger Geburtenzahlen soll ein bedarfsgerechtes und an den unterschiedlichen Begabungen orientiertes Angebot bei den Kindergärten und bei den Schulen erhalten bleiben. Kindergarten, Grundschule und weiterführende Schulen sind im Verbund als Orte des Lernens zu sehen. Die Chance, die Kindergärten zur Förderung und Integration zu begreifen, wollen wir konsequent nutzen. Dazu gehört auch eine weitere Flexibilisierung des Übergangs vom Kindergarten in die Grundschule.

Die Ausstattung unserer Schulen entspricht modernen Standards. Das soll auch in Zukunft so bleiben und dadurch neue Formen des Lernens in Projekten und im Bereich der neuen Medien ermöglichen. Auch der Bereich der Schulsozialarbeit ist aus unserer Sicht eine wichtige Unterstützung für die Schulen, die zunehmend mehr Erziehungsarbeit zu leisten haben.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf setzt verlässliche Grundschulzeiten und Ganztagsangebote an den weiterführenden Schulen voraus. Wir unterstützen die Kooperation zwischen Schulen und Vereinen, Kirchen, Jugendverbänden, der Musikund Kunstschule und der VHS. Die Einbindung von Ehrenamtlichen eröffnet neue Wege der Zusammenarbeit zwischen den Generationen.

Bildung ist ein Thema für jedes Alter, lebenslanges Lernen ein wichtiges Prinzip. Im “Treff am See“ kann ein Bildungsangebot für alle Generationen geschaffen und ein Miteinander zwischen Jüngeren und Älteren ermöglicht werden.

Wirtschaftsstandort Böblingen

Böblingen liegt inmitten der Region Stuttgart und bildet zusammen mit dem Landkreis Böblingen eine der wirtschaftsstärksten Regionen in Baden-Württemberg und Deutschland. Diese Tatsache ist uns Bestätigung und Ansporn zugleich.

Wir von der CDU setzen uns für diesen Wirtschaftsstandort ein, weil wir wissen, dass nur starke Unternehmen aus Industrie, Handel und Gewerbe zu diesem Erfolg beitragen. Unser Ziel ist es, von kommunaler Seite die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern, damit Arbeitnehmer und Unternehmer, vom kleinen Handwerksbetrieb bis zum Großunternehmen, hier ein wirtschaftsfreundliches Umfeld vorfinden.

Dazu gehören Angebote der Kinderbetreuung ebenso wie die verkehrstechnische Infrastruktur, ein innerstädtisches Naherholungsgebiet (Gebiet um die Seen) sowie ausreichende Parkierungsmöglichkeiten.

Ein ganz wichtiger Standortfaktor für unseren Raum ist das Flugfeld, auf dem sich bereits verheißungsvolle Ansätze zeigen. Wir fördern die Bemühungen, ein Luft- und Raumfahrtzentrum zu etablieren. Dem neuen Busbahnhof als Scharnier zwischen Böblingen und Sindelfingen kommt hier große Bedeutung zu. Allerdings bleibt dies Stückwerk, wenn nicht endlich auch das Thema eines neuen Bahnhofsgebäudes angegangen wird. Wir setzen uns dafür ein, dass wir einen modernen, funktionellen und großzügigen neuen Bahnhof bekommen, wozu auch die Wiedereinführung des ICE-Halts in Böblingen gehört.

Aktive Gesellschaft – die Zukunft mit bürgerschaftlichem Engagement

Die Bürgerinnen und Bürger, die sich im Ehrenamt für Böblingen einbringen, sind für unsere Stadt ein wichtiges Kapital. Wir fördern deshalb eine lebendige und aktive Bürgerschaft, sei es durch die Unterstützung des neuen Mehrgenerationenhauses “Treff am See“ oder die aktive Mitarbeit in den Stadtteiltreffs oder durch die Förderung des Böblinger und Dagersheimer Vereinslebens. Die Umsetzung der Ziele aus dem Leitbildprozeß "Böblingen 2020" werden wir aktiv unterstützen. 

Das ausgeprägte soziale Engagement der vergangenen Jahre ist eng mit dem Namen der CDU-Fraktion verbunden. Die CDU will den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die sozialen Bindungen der Böblinger Bürgerinnen und Bürger untereinander stärken. Ein wichtiger Pfeiler ist die Unterstützung der generationsübergreifenden Zusammenarbeit aus der Lebenserfahrung unserer älteren Mitbürger und der Dynamik der Jugend. Wir fördern deshalb die Zusammenarbeit und den Dialog zwischen den Generationen und unterstützen das persönliche Engagement in der Einwohnerschaft um den Gemeinschaftsgedanken zu fördern. Gesellschaftlicher Zusammenhalt heißt Lebensqualität und ist sozialer Fortschritt. Dafür stehen die CDU und ihre Kandidaten.

Jung und alt – Hand in Hand

Die Krone der Alterspyramide wächst und wächst. Auch in Böblingen wird die Bevölkerung in 10 bis 20 Jahren weniger, älter und bunter sein. Die CDU Böblingen sieht in dieser Entwicklung die Chance, den Dialog der Generationen zu verstärken.

Jugend beteiligen und einbinden

Mit der Einrichtung eines Jugendgemeinderates haben wir einen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Die Arbeit dieses Gremiums wirkt sich sehr positiv auf unsere Stadt aus. Indem wir unsere Jugend in die Entscheidungen der Stadt mit einbeziehen, schaffen wir eine nachhaltige Verbundenheit dieser Generation mit Böblingen. Die CDU unterstützt auch weiterhin die Jugendvertreter und deren Interessen.

In Böblingen alt werden

Wie aus dem Wahlkampf-Motto “Jünge Füchse, alte Hasen – die Mischung macht´s“ ersichtlich, sieht die CDU im demografischen Wandel eine Chance aus der Lebenserfahrung der älteren Menschen zu lernen. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Erfahrungen im Dialog zwischen jung und alt weitergegeben werden.

Dialog der Generationen

Wir unterstützen auch weiterhin, dass generationenübergreifendes Wohnen von der Stadt gefördert wird. Die CDU Böblingen fordert die Stadtverwaltung auf den Ausbauund die Unterstützung für weitere Stadtteiltreffs in Böblingen voran zu treiben. Dadurch entstehen Generationen übergreifende Kontakte zwischen jung und alt. Die CDU Böblingen macht es sich zur Aufgabe, bei allen kommunalen Beschlüssen den Alterswandel zu berücksichtigen. Alle Verantwortlichen sollten dafür das nötige Problembewusstsein entwickeln und sinnvolle Handlungsmöglichkeiten ausloten.

Finanzen

Die Auswirkungen der Talsohle 2003/2004 ist, auch dank des konsequenten Eintretens der CDU-Fraktion, überwunden. Seit kurzem sind wir im städtischen Haushalt schuldenfrei. Auch für die Zukunft steht die CDU für eine nachhaltige Haushaltspolitik. Finanzielle Möglichkeiten müssen genutzt werden, um die Zukunft Böblingens auch in den nächsten Jahren zu sichern und zu gestalten. Deshalb gilt für uns:

Die bestehende Infrastruktur muss entsprechend den jeweiligen Bedürfnissen erhalten und dort wo nötig ergänzt und angepasst werden (z.B. Kinderbetreuung, Schulen, Stadtteil-/Mehrgenerationen-Treffs usw.).  Neue Verpflichtungen sind auf ihre künftigen finanziellen Auswirkungen sorgfältig zu prüfen. Bevor neue Verpflichtungen eingegangen werden, müssen die bisherigen Aufgaben gesichert sein.

Angesichts der vor uns stehenden bedeutsamen Infrastrukturprojekte (z. B. A 81, Querspange, Flugfeld, CO2-Einsparung, Energiesektor u. a.) und auch auf Grund der nicht abschätzbaren Auswirkungen der Finanzkrise auf die öffentlichen Haushalte, soll bereits jetzt schon entsprechende Vorsorge getroffen werden. Für besonders wichtige Infrastrukturmaßnahmen muss im Notfall auch eine Darlehensaufnahme in überschaubarer Größe und mit Augenmaß hingenommen werden. Allerdings darf dieses Instrument nur für Investitionen eingesetzt werden. Was wir strikt ablehnen, ist de Finanzierung der laufenden Verwaltungstätigkeit über Darlehen.

Das Hoheitsrecht des Gemeinderates bei der Aufstellung des Haushaltsplanes ist zu wahren. Ansätze sind präzise zu planen und überhöhte Positionen zu vermeiden. Haushaltsreste sind abzubauen und auf ein vertretbares Maß zurückzuführen.

Um den Aufwand gering zu halten und die Verwaltung zu entlasten, halten wir, wie in vielen Städten bereits erfolgreich praktiziert, an unserem Vorschlag fest, den Haushalt künftig als 2-Jahres-Haushalt zu verabschieden.

Interkommunale Zusammenarbeit Böblingen-Sindelfingen

Die interkommunale Zusammenarbeit bietet Chancen für beide Städte. Auch wenn größere Verwaltungseinheiten per se noch keinen Vorteil darstellen, können sich aus der Zusammenarbeit mit der Nachbarstadt, der Schonung finanzieller und personeller Ressourcen, er abgestimmten Vorgehensweise u. a. durchaus gemeinsame Vorteile ergeben. Deshalb forciert die CDU sowohl in Böblingen als auch in Sindelfingen seit langem die Zusammenarbeit und wird dies auch weiterhin tun. Es gibt zahlreiche Beispiele die belegen, dass die Zusammenarbeit alles in allem gut und zum Vorteil beider Städte funktioniert (Flugfeld, technische Betriebsdienste, Kläranlagen, Goldberg-Gymnasium, usw.) Neuestes Beispiel ist die Wahl eines gemeinsamen Geschäftsführers für das Kongresszentrum Böblingen/Sindelfingen. Die CDU Böblingen will jedoch beim Erreichten nicht stehen bleiben und strebt weitere Projekte an, wie etwa die Umsetzung des gemeinsam beschlossenen Einzelhandelskonzeptes, oder die Erstellung eines gemeinsamen und abgestimmten Verkehrskonzeptes, das die Vorteile und Lasten, einschließlich der Kosten, fair verteilt. Darüber hinaus sollte aus unserer Sicht im Gemeinderat und in der Bürgerschaft eine intensivere Diskussion über eine bessere Zusammenarbeit der Kommunen stattfinden, an deren Ende auch eine gemeinsame Stadt stehen kann.

Neben der gerade auf den Weg gebrachten gemeinsamen Fernwärme-Transportgesellschaft streben wir einen Zusammenschluss beider Stadtwerke an, bei dem sich entsprechende Vorteile auf beiden Seiten realisieren lassen.

In Zeiten sinkender kommunaler Einnahmen sollten auch Formen der Zusammenarbeit bei weiteren städtischen Einrichtungen geprüft werden. Dies gilt insbesondere für eine gemeinsame Konzeption von Kinderhorten, Kindergärten usw. Für uns ist eine Anlehnung von Kindergärten an Betriebsstätten wie zum Beispiel Daimler oder auch unserer Krankenhäuser überlegenswert. Daneben denken wir aber auch etwa an Büchereien, Schulen –insbes. Hauptschulen- und den Kulturbereich. Auch regen wir eine weitere Zusammenarbeit im Bereich Sport und der Sportinfrastruktur an
(Sportstätten, Bäder, intensivere Zusammenarbeit der Sportvereine, gemeinsame Sportkonzeption beider Städte).

CDU wählen heißt Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit wählen

Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit sind elementare Grundbedürfnisse des Menschen. Sie zu gewährleisten ist eine wesentliche Aufgabe des Staates. Für ein friedliches Zusammenleben der Bürger kann der Staat jedoch nicht alleine sorgen. Vielmehr ist die Verhinderung von Kriminalität auch eine gesellschaftliche Aufgabe, also eine Aufgabe von jedem Einzelnen, aber auch von Familien, Kindertagesstätten, Schulen, Jugendeinrichtungen, Kirchen und Vereinen. Mit dem Dreiklang Vorbeugen - Hinsehen – Eingreifen beschreibt die CDU Böblingen ihr Konzept.

Ordnung und Sauberkeit

Wir fordern die konsequente Umsetzung von Ordnungsstrafen gegen Müllsünder und zusätzlich regelmäßigere Reinigungen von Brennpunkten, wie zum Beispiel am Oberen und Unteren See durch „Piccobello“. Weiterhin setzen wir uns dafür ein, eine zentrale Sauberkeitsaktionswoche mit Schulen, Vereinen und Firmen in Böblingen wieder zu etablieren. Die CDU setzt sich ebenfalls dafür ein, dass für öffentliche Anlagen (Schulen, Spielplätze, Grünanlagen usw.) Patenschaften ins Leben gerufen werden. Zusätzlich fordern wir, dass mehr Mülleimer im Stadtgebiet aufgestellt werden. All diese
Maßnahmen beeinflussen das Stadtbild positiv.

Sicherheit

Die CDU fordert, durch die verstärkte Präsenz von Fußstreifen mit Unterstützung der Polizei unsere Stadt sicherer zu machen. Diese sollen auch in den Stadtteilen und in Parkanlagen eingesetzt werden. Durch diese Maßnahmen wird dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung Rechnung getragen. „Auf die Beleuchtung kommt es an!“. Ein gut ausgeleuchtetes Stadtgebiet fördert das Sicherheitsempfinden aller Böblingerinnen und Böblinger. Auch weiterhin wird sich die CDU dafür einsetzen, dass Böblingen zu jeder Tageszeit eine sichere Stadt ist.

Kultur, Sport und Freizeit

Eine gute Infrastruktur mit Freizeitaktivitäten, Sport und Kultur ist uns heute selbstverständlich und trägt wesentlich zum Wohlfühlen und zur Identifikation mit der Stadt bei. Die CDU setzt sich dafür ein, den erreichten Standard auch in der Zukunft zu erhalten und, wo möglich, auszubauen. So halten wir fest an der Option einer gemeinsamen Veranstaltungshalle auf dem Flugfeld zusammen mit Sindelfingen als Ersatz für unsere Sporthalle. Das hervorragende und beachtliche ehrenamtliche Engagement der Vereine und ihr Angebot für die Bevölkerung soll gestärkt werden. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Stadt auch in der Zukunft ein verlässlicher Partner der Vereine bleibt und im Rahmen der Möglichkeiten die Vereine entsprechend unterstützt.

Den hohen Freizeitwert Böblingens garantieren auch die zahlreichen und vielfältigen Angebote im kulturellen und sportlichen Bereich. Die CDU unterstützt denfortgeschriebenen Kulturentwicklungsplan und fordert die Umsetzung der dort entwickelten kulturpolitschen Zielsetzung für die nächste Dekade. Neben der Breite der Kultur ist auch das Potential der Galerie und des Bauernkriegsmuseums zu diskutieren und weiter zu profilieren. Auch die Kongresshalle als Ort des kulturellen Geschehens innerhalb Böblingens ist weiter zu etablieren und unsere Musikschule ist entsprechend zu unterstützen.

Das kommunale Sportkonzept muss aus Sicht der CDU überarbeitet und weiterentwickelt werden. Wir werden Ziele und Prioritäten neu definieren. Entsprechend den Erkenntnissen aus der Jugendmedizin und der modernen Sportwissenschaft müssen ganz besonders Sportangebote für unsere Kinder - sowohl in der Freizeit als auch in den Kindergärten und den Schulen - ausgebaut und dadurch attraktiver gestaltet werden. Auch unsere Bäderlandschaft gilt es weiterzuentwickeln. Ein zukunftsfähiges Konzept muss eine Nutzung für unsere Bürger und die Vereine auch in der Zukunft sicherstellen.

CDU Broschüre zur Gemeinderatswahl 2009 in Böblingen zum Download

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© Daniela Braun

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